Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der SpracheBrücke Bildung GmbH

Anbieter und Vertragspartner: SpracheBrücke Bildung GmbH, SpracheBrücke DaF, Scharnhorststraße 24, 10115 Berlin, Deutschland

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, Leistungen und sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen der SpracheBrücke Bildung GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kundinnen und Kunden, Teilnehmenden, Unternehmen sowie sonstigen Vertragspartnern (nachfolgend gemeinsam „Kunde“), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich Deutsch als Fremdsprache (DaF), insbesondere DaF-Intensivkurse für Anfänger bis Fortgeschrittene, berufsbezogenes Deutsch für Unternehmen und Fachkräfte, Prüfungsvorbereitung für telc, Goethe und TestDaF, Online-Einzelunterricht und Kleingruppenkurse, Integrations- und Konversationskurse für den Alltag sowie Sprachberatung und Lernstandsdiagnostik.

Mit der Buchung, Anmeldung, Beauftragung oder Nutzung von Leistungen des Anbieters erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern, soweit nicht einzelne Regelungen ausdrücklich auf eine bestimmte Kundengruppe beschränkt sind.

2. Umfang der Leistungen

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, dem Angebot, der Auftragsbestätigung, dem individuellen Vertrag oder einer sonstigen Vereinbarung in Textform.

• DaF-Intensivkurse für Anfänger bis Fortgeschrittene
• Berufsbezogenes Deutsch für Unternehmen und Fachkräfte
• Prüfungsvorbereitung für telc, Goethe und TestDaF
• Online-Einzelunterricht und Kleingruppenkurse
• Integrations- und Konversationskurse für den Alltag
• Sprachberatung und Lernstandsdiagnostik

Der Anbieter schuldet grundsätzlich die Durchführung der vereinbarten Bildungs- und Beratungsleistungen, jedoch keinen bestimmten Lernerfolg. Insbesondere hängen Lernfortschritt, Prüfungserfolg und Sprachkompetenz wesentlich von der Mitarbeit, Vorbereitung und regelmäßigen Teilnahme des Kunden ab.

Der Anbieter ist berechtigt, Kursinhalte, Lehrmaterialien, Dozierende, Unterrichtsformen sowie organisatorische Abläufe anzupassen, sofern dadurch der wesentliche Charakter der vereinbarten Leistung nicht beeinträchtigt wird und berechtigte Interessen des Kunden gewahrt bleiben.

Bei Präsenzkursen kann der Unterricht an angemieteten oder kooperierenden Räumlichkeiten stattfinden. Bei Online-Leistungen ist der Kunde für die Schaffung der technischen Voraussetzungen verantwortlich.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Nutzers

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Anmeldung und Nutzung der Leistungen wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen und Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

Der Kunde ist insbesondere verpflichtet:

• die vereinbarten Teilnahmevoraussetzungen zu erfüllen;
• pünktlich zu Kursen, Terminen und Prüfungsformaten zu erscheinen bzw. sich rechtzeitig einzuloggen;
• die Kursregeln, Hausordnungen und Anweisungen des Lehrpersonals zu beachten;
• keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden oder sonstigen unzulässigen Inhalte zu verbreiten;
• Unterrichtsmaterialien und Zugänge nicht unbefugt an Dritte weiterzugeben;
• bei Online-Unterricht eine geeignete technische Ausstattung und stabile Internetverbindung bereitzuhalten;
• den Anbieter unverzüglich über Störungen, technische Probleme oder besondere Unterstützungsbedarfe zu informieren, sofern diese für die Leistungserbringung relevant sind.

Der Kunde darf Unterricht, Beratungen, Videokonferenzen, Lernplattformen oder sonstige Leistungen des Anbieters nur im vereinbarten Umfang nutzen. Die Aufnahme, Speicherung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von Unterrichtseinheiten, Gesprächen, Materialien oder Prüfungsinhalten ist ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Anbieters und etwaiger betroffener Rechteinhaber unzulässig.

Verstößt der Kunde erheblich gegen diese Pflichten, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang vorübergehend zu sperren oder den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

4. Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Preis, der aktuellen Preisliste, dem Angebot oder der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro.

Rechnungen sind, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Anbieter ist berechtigt, vor Leistungsbeginn Vorauszahlungen, Teilzahlungen oder eine vollständige Vorabzahlung zu verlangen.

Zahlungen können über die vom Anbieter jeweils angebotenen Zahlungsmethoden erfolgen. Etwaige Bankgebühren, Wechselkurskosten oder Transaktionskosten trägt der Kunde, soweit diese von der gewählten Zahlungsart verursacht werden und gesetzlich zulässig auf den Kunden umgelegt werden dürfen.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen sowie Mahnkosten in gesetzlich zulässiger Höhe zu verlangen. Der Anbieter kann bei Zahlungsverzug die weitere Leistungserbringung bis zur vollständigen Zahlung aussetzen, sofern dem Kunden zuvor eine angemessene Frist gesetzt wurde oder eine sofortige Aussetzung nach den Umständen des Einzelfalls gerechtfertigt ist.

Gegen Forderungen des Anbieters darf der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht und gesetzlich zulässig ist.

5. Stornierung und Rückerstattung

Für Stornierungen, Umbuchungen und Rückerstattungen gelten die nachfolgenden Bestimmungen, soweit nicht im Einzelfall eine abweichende Vereinbarung in Textform getroffen wurde:

• Einzelunterricht und Beratungstermine: Eine kostenfreie Stornierung oder Umbuchung ist bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin möglich. Bei späterer Absage, Nichterscheinen oder Abbruch wird die volle bzw. vereinbarte Gebühr fällig, sofern nicht ein Fall höherer Gewalt oder ein vom Kunden nicht zu vertretender wichtiger Grund nachgewiesen wird.
• Kleingruppenkurse und Intensivkurse: Eine Kündigung oder Stornierung nach Kursbeginn ist grundsätzlich nur für die noch nicht erbrachten Leistungen und nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften oder einer ausdrücklich vereinbarten Kursordnung möglich. Bereits begonnene Unterrichtseinheiten werden anteilig oder vollständig berechnet, wenn sie ordnungsgemäß erbracht wurden.
• Unternehmenskurse und individuelle B2B-Leistungen: Sofern ein Unternehmen als Kunde auftritt, gelten zusätzlich die individuell vereinbarten Rücktritts-, Stornierungs- und Vergütungsregelungen. Bereits entstandene Vorbereitungs-, Material- und Organisationskosten können in Rechnung gestellt werden.

Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht nicht für bereits ordnungsgemäß erbrachte Leistungen, bereitgestellte digitale Inhalte, reservierte Kursplätze oder individuell angefertigte Materialien, soweit gesetzlich zulässig.

Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher bleibt unberührt, soweit es anwendbar ist. Der Anbieter kann Verbraucher bei Vertragsschluss ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht informieren; bei vollständig erbrachter Leistung und ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers zum vorzeitigen Beginn kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlöschen.

Terminversäumnisse des Kunden berechtigen nicht zu einer Rückerstattung. Etwaige Kulanzregelungen begründen keinen Rechtsanspruch für die Zukunft.

6. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Eine weitergehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für:

• den Erfolg von Prüfungen, Einstufungen, Anerkennungen oder behördlichen Verfahren;
• Unterbrechungen oder Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen;
• technische Probleme auf Seiten des Kunden bei Online-Leistungen;
• Inhalte, Fehler oder Ausfälle von Drittanbietern, Plattformen oder Kommunikationsdiensten;
• mittelbare Schäden und Folgeschäden, soweit nicht zwingend gesetzlich gehaftet wird.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Bestimmungen, insbesondere des Produkthaftungsrechts oder sonstiger zwingender Vorschriften, entgegenstehen.

7. Geistige Eigentumsrechte

Alle vom Anbieter bereitgestellten Inhalte, einschließlich Lehrmaterialien, Skripte, Präsentationen, Übungen, Audio- und Videodateien, Tests, Arbeitsblätter, Konzepte, Designs, Marken, Logos und sonstigen Inhalte, sind urheberrechtlich und/oder durch sonstige Schutzrechte geschützt, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet.

Der Kunde erhält an diesen Inhalten ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ausschließlich zum vertraglich vorgesehenen privaten oder internen Gebrauch während der Vertragslaufzeit. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung, Bearbeitung, Übersetzung, öffentliche Zugänglichmachung oder kommerzielle Verwendung, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.

Von Kunden erstellte Inhalte verbleiben grundsätzlich im Eigentum bzw. in der Verantwortung des Kunden. Der Kunde räumt dem Anbieter jedoch die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Nutzungsrechte ein, soweit dies zur Erbringung der Leistung notwendig ist.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden ausschließlich im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), soweit anwendbar.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt insbesondere zur Vertragsabwicklung, Kursorganisation, Rechnungsstellung, Kommunikation, Lernstandsdiagnostik, Teilnahmeverwaltung und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten.

Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu den Rechtsgrundlagen, Speicherfristen, Empfängern, Betroffenenrechten und Kontaktdaten können einer gesonderten Datenschutzerklärung entnommen werden. Soweit für bestimmte Verarbeitungen eine Einwilligung erforderlich ist, erfolgt diese gesondert und freiwillig.

Bei Online-Unterricht und digitalen Dienstleistungen können eingesetzte Kommunikations- und Videokonferenzsysteme von Drittanbietern genutzt werden. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die jeweiligen Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweise dieser Drittanbieter zu beachten.

9. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung vertraglicher Pflichten, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Krieg, Streik, behördliche Anordnungen, Pandemien, längere Ausfälle von Kommunikationsnetzen, Stromausfälle oder sonstige unvorhersehbare, außerhalb des Einflussbereichs der Parteien liegende Ereignisse.

Die betroffene Partei hat die andere Partei unverzüglich über das Ereignis und dessen voraussichtliche Dauer zu informieren. Die Leistungspflichten ruhen für die Dauer der Beeinträchtigung, soweit und solange die Durchführung unmöglich oder unzumutbar ist.

Sofern die Störung länger andauert, werden die Parteien eine angemessene Anpassung des Leistungszeitraums oder eine andere zumutbare Ersatzlösung prüfen. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

10. Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, etwa Änderungen der Rechtslage, technische Weiterentwicklungen, Änderungen des Leistungsangebots oder die Schließung von Regelungslücken.

Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen, sofern der Anbieter den Kunden hierauf ausdrücklich hingewiesen hat. Für wesentliche Vertragsänderungen, insbesondere bei laufenden Dauerschuldverhältnissen, gelten die gesetzlichen Anforderungen.

Bereits vollständig erbrachte Leistungen bleiben von Änderungen unberührt.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen werden.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist Berlin, soweit rechtlich zulässig, ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis.

12. Kontaktinformationen

SpracheBrücke Bildung GmbH
SpracheBrücke DaF
Scharnhorststraße 24
10115 Berlin
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 24873915

Mitteilungen des Kunden können an die vorstehenden Kontaktdaten gerichtet werden, sofern nicht im Einzelfall eine andere Kommunikationsform vereinbart wurde.

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung gilt diejenige gesetzlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.

Stand: 2026